Rechtsprechung
| LSG Bayern, 30.07.2002 - L 5 RJ 731/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Änderung der Versicherungsnummer wegen einer Änderung des Geburtsdatums aufgrund einer Entscheidung eines türkischen Gerichts; Anspruch auf Gewährung der Regelaltersrente ; Zusammensetzung einer Versicherungsnummer beim Rentenversicherungsträger; Vergabe ...
Verfahrensgang
- SG Augsburg, 20.11.2001 - S 3 RJ 357/99
- LSG Bayern, 30.07.2002 - L 5 RJ 731/01
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 05.04.2001 - B 13 RJ 35/00 R
Neuvergabe einer Versicherungsnummer aufgrund eines türkischen …
Auszug aus LSG Bayern, 30.07.2002 - L 5 RJ 731/01
Ergänzend hierzu ist erneut darauf hinzuweisen, dass nach der Entscheidung des BSG vom 5. April 2001 (SozR 3-1200 § 33a Nr. 4) bei der gerichtlichen Entscheidung über eine kombinierte Anfechtungs- und Verpflichtungsklage das zum Zeitpunkt der letzten instanzlichen Entscheidung geltende Recht maßgebend ist. - BSG, 13.10.1992 - 5 RJ 16/92
Ausländer - Änderung des Geburtsdatums - Vergabe einer neuen Versicherungsnummer
Auszug aus LSG Bayern, 30.07.2002 - L 5 RJ 731/01
Nach der neuesten Rechtsprechung des Bundessozialgericht (Urteil vom 13. Oktober 1992 - 5 RJ 16/92) sei das richtige Geburtsdatum in der Versicherungsnummer das bei dere Vergabe zugrunde gelegte Geburtsdatum, wenn dieses den im damaligen Zeitpunkt vom Versicherten gemachten Angaben entspreche und mit den damals von ihm vorgelegten Urkunden übereinstimme. - BSG, 17.12.1997 - 13 RJ 47/93
Geburtsdatum in der Versicherungsnummer bei ausländischen Versicherten ohne …
Auszug aus LSG Bayern, 30.07.2002 - L 5 RJ 731/01
Nach einem Hinweis der Vorsitzenden der 12. Kammer des SG Augsburg, dass am BSG mit dem Az.: 13 RJ 47/93 ein Revisionsverfahren zur Änderung des türkischen Geburtsdatums und der sich daran anschließenden beantragten Änderung der deutschen Versicherungsnummer anhängig sei, beantragten die Beteiligten das Ruhen des Verfahrens. - OLG Köln, 19.09.1995 - 9 U 400/95
Schadensabwicklung zwischen Leasingnehmer, Leasinggeber und Kaskoversicherer
Auszug aus LSG Bayern, 30.07.2002 - L 5 RJ 731/01
Dem Senat liegen die Verwaltungsakten der Beklagten, die Klageakten des SG Augsburg (Az.: S 9 U 400/95, S 3 RJ 835/00 und S 3 RJ 357/99) sowie die Berufungsakte (Az.: L 5 RJ 731/01) vor.